Gemischte Tätigkeit

 

Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung
 
Für Verrichtungen, die sowohl privaten unversicherten als auch betrieblichen Interessen zu dienen bestimmt sind - sog gemischte Tätigkeiten - besteht Versicherungsschutz dann, wenn die Verrichtung im Einzelfall dazu bestimmt war, auch betrieblichen Interessen wesentlich zu dienen.
 
Die Verrichtung braucht nicht überwiegend betrieblichen Interessen zu dienen bestimmt gewesen sein (...).
Diese Grundsätze gelten grundsätzlich auch für Betriebswege und Geschäftsreisen (...).
 
Ob das betriebliche Interesse wesentlich ist, beurteilt sich in erster Linie nach den aufgrund von objektiven Anhaltspunkten nachvollziehbaren subjektiven Vorstellungen des Versicherten (BSGE 20, 215, 218 = SozR aaO).
 
Entscheidendes Abgrenzungskriterium für die Frage, ob eine gemischte Tätigkeit wesentlich betrieblichen Interessen zu dienen bestimmt war, ist, ob diese Tätigkeit hypothetisch auch dann vorgenommen worden wäre, wenn der private Zweck entfallen wäre (BSGE 20, 215, 219 = SozR aaO; BSG SozR 3-2200 § 548 Nr 19; Mehrtens, aaO).

BSG, Urteil vom 26. 6. 2014 - B 2 U 4/13 R - Multitasking, zwei Verrichtungen gleichzeitig, zwei Zwecke

 

https://openjur.de/u/750717.html

Gemischte Tätigkeiten setzen (zumindest) zwei gleichzeitig ausgeübte untrennbare Verrichtungen voraus, von denen (wenigstens) eine den Tatbestand einer versicherten Tätigkeit erfüllt (...). Das ist hier der Fall. Die Klägerin hat sich sowohl eigenwirtschaftlich und damit unversichert fortbewegt, um mit ihrem Hund spazieren zu gehen, als auch in Ausübung ihrer Beschäftigung als Altenpflegerin und damit versichert telefoniert.
 

Verrichtung mit gespaltener Handlungstendenz -eine Tätigkeit, zwei Zwecke siehe Gespaltene Handlungstendenz

A          B          C          D          E        

 

F           G          H          I           J 

 

K           L          M         N          O   

      

P         Q           R          S           T          

 

U           V         W         Z