Lösung des Zusammenhangs


Bedeutung für das Entschädigungsrecht der gesetzlichen Unfallversicherung

Lösung/2-Stundengrenze

BSG Urteil vom 05.05.1998, B 2 U 40/97 R

http://www.judicialis.de/Bundessozialgericht_B-2-U-40-97-R_Urteil_05.05.1998.html

 

"...Der Senat hält es nach eingehender Abwägung der verschiedenen Aspekte für geboten, unter teilweiser Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung die Erheblichkeit des Aufenthalts an dem anderen Ort, der diesen als "dritten Ort" im obigen Sinne erscheinen läßt, davon abhängig zu machen, daß sich der Versicherte dort mindestens zwei Stunden aufhält bzw aufhalten will. Zum einen werden hierdurch die in der Literatur aufgezeigten Konflikte vermieden, zum anderen wird auch dem Umstand Rechnung getragen, daß es bei beiden Konstellationen im Kern um dieselbe Frage nach der Teilung in zwei selbständige Wege geht (s KassKomm-Ricke aaO RdNr 215), die aus Gründen der Gleichbehandlung und Systemgerechtigkeit auch nur einheitlich beantwortet werden kann. Dabei erscheint der Zeitraum von mindestens zwei Stunden eher sachgerecht als etwa der von nur einer Stunde oder sogar noch darunter, weil hierdurch der Umstand, daß der dritte Ort in diesen Fällen funktional an die Stelle des häuslichen Bereichs tritt (vgl Schulin aaO § 33 RdNr 59) und so ein adäquates zeitliches Gewicht haben sollte, besser berücksichtigt wird. Durch die Einführung dieses klar zu beurteilenden Kriteriums, die Vereinheitlichung der zeitlichen Maßstäbe für Unterbrechungen sowie Wege nach und von dritten Orten und die damit verbesserte Transparenz wird dem hier in gleichem Maße bestehenden Bedürfnis der Versicherten nach Rechtssicherheit bei der Beurteilung der Reichweite ihres Unfallversicherungsschutzes auf Wegen zum Ort der Tätigkeit Genüge getan..."

 

siehe auch Dritter Ort

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