Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE)

Bedeutung in der gesetzlichen Unfallversicherung


Die Minderung der Erwerbsfähigkeit richtet sich nach dem Umfang der sich aus der Beeinträchtigung des körperlichen und geistigen Leistungsvermögens ergebenden verminderten Arbeitsmöglichkeiten auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens ( § 56 Abs. 1 SGB VII).

Sie wird durch Schätzung des konkreten Umfangs der sich aus der Beeinträchtigung des körperlichen und geistigen Leistungsvermögens ergebenden verminderten Arbeitsmöglichkeiten auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens festgelegt aufgrund medizinischer oder sonstiger Erfahrungssätze über die Auswirkungen bestimmter körperlicher oder seelischer Beeinträchtigungen.

Als Ergebnis dieser Wertung ergibt sich die Erkenntnis über den Umfang der dem Versicherten versperrten Arbeitsmöglichkeiten. Hierbei kommt es stets auf die gesamten Umstände des Einzelfalles an (BSG, Urteil vom 02.05.2001, B 2 U 24/00 R, SozR 3 - 2200 § 581 Nr. 8; Urteil vom 18.03.2003, B 2 U 31/02 R.m.w.N).


Die Beurteilung, in welchem Umfang die körperlichen und geistigen Fähigkeiten eines Versicherten durch Unfallfolgen beeinträchtigt sind, liegt in erster Linie auf ärztlich-wissenschaftlichem Gebiet. Ärztliche Meinungsäußerungen darüber, inwieweit derartige Beeinträchtigungen sich auf die Erwerbsfähigkeit auswirken, haben keine verbindliche Wirkung, sie sind lediglich eine wichtige und vielfach unentbehrliche Grundlage für die - richterliche - Schätzung der MdE, insbesondere soweit sie sich darauf beziehen, in welchem Umfang die körperlichen und geistigen Fähigkeiten eines Verletzten durch Unfallfolgen beeinträchtigt sind (BSG, Urteil vom 30.06.1998, B 2 U 41/97 R m. w. N.).

Bei der Beurteilung der MdE sind aber auch die von der Rechtsprechung und dem versicherungsrechtlichen und versicherungsmedizinischen Schrifttum herausgearbeiteten allgemeinen Erfahrungssätze zu beachten, die zwar nicht für die Entscheidung im Einzelfall bindend sind, aber die Grundlage für eine gleiche und gerechte Bewertung der MdE bilden. Soweit sich im Laufe der Zeit für die Schätzung der MdE in Rententabellen oder Empfehlungen zusammengefasste Erfahrungswerte herausgebildet haben, dienen sie als Anhaltspunkte für die Einschätzung der MdE im Einzelfall. Ihnen kommt nicht der Rechtscharakter einer gesetzlichen Norm zu, sie stellen vielmehr als antizipierte Sachverständigengutachten allgemeine Erfahrungssätze dar, um den unbestimmten Rechtsbegriff der MdE auszufüllen (BSG, aaO. m. w. N.; BSG, Urteil vom 02.05.2001, B 2 U 24/00 R).

Aus der Rechtsprechung:
Die Bewertung der MdE ist eine Schätzung, der eine gewisse Schwankungsbreite eigentümlich ist. Soweit dabei bestimmte Grenzen nicht überschritten werden, ist jede innerhalb der Toleranzspanne liegende Schätzung gleichermaßen rechtmäßig. Als äußerste Grenzen der Spanne sind daher Abweichungen um 5 v.H. nach oben oder unten anzusehen.

 

 

Stichworte

zur Minderung der Erwerbsfähigkeit

in der Theorie

=

    körperliches und geistiges Leistungsvermögen
        > des Individuums
        > direkt vor dem Unfall
        > auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens

=

    durch die Unfallfolgen/Folgen der Berufskrankheit
    > individuelle Beeinträchtigung
        > der körperlichen und geistigen Fähigkeiten

=

    dadurch verminderte Arbeitsmöglichkeiten
        > auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens

=

    Schätzung des konkreten Umfangs
        > ärztliche Meinungsäußerungen bilden Grundlage
        > für rechtliche Schätzung
        > allgemeine Erfahrungssätze bilden Richtwerte
           > auf wissenschaftlicher Basis
               > durch Sachverständigengremien aufgestellt
               > von Verwaltung und Rechtsprechung anerkannt
            > antizipierte Sachverständigengutachten
            > gleiche und gerechte MdE-Bewertung

 = 

Einzel-MdE-Sätze auf unterschiedlichen Fachgebieten 
        > Überschneidung berücksichtigen
        > keine bloße Addition 
        > Gesamtschau der Auswirkungen aller Schäden=Gesamt-MdE

=

Bemessung in Prozentsätzen, mindestens 10% 

 

In der Praxis

Starke Orientierung an der körperlichen und geistigen Funktionsminderung

Starke Typisierung in den MdE-Erfahrungswerten

Beschwerden sind von untergeordneter Bedeutung

Objektivierung der Funktionsminderung ist zwingend

Sorgfältige medizinische Befunderhebung ist ein Muss, im Interesse der Betroffenen.

Am Ende entscheidet aber nicht der Arzt, sondern die Verwaltung bzw. das Gericht (Rechtsfrage!)

Konkrete Einschränkung im ausgeübten Beruf oder Arbeitsplatzverlust sind unerheblich

Tatsächlicher Einkommensausfall ist unerheblich

Zukünftiges Risiko einer Verschlimmerung, Operation etc. ist unerheblich