Abtretung

von Sozialleistungen


Wo  ist die Abtretung von Sozialleistungen gesetzlich geregelt?

 

siehe § 53 SGB I  :

Gesetzestext
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_1/__53.html

BSG zum Erfordernis der Schriftform https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=133745

Klauseln in den üblichen Darlehensverträgen oft wirkungslos, weil abgetretene Sozialleistung nicht hinreichend bestimmt angeführt wird.


vgl. auch Pfändung

 

Zurück nach oben

zurück zum Glossar


Sie wollen eine Unfallrente selbst berechnen  ?

Weitere Themen:

Schwerstverletzungsarten-Katalog, Schmerz, Psyche und Arbeitsunfall: bitte auf die folgenden Bilder klicken