MdE-Erfahrungswerte

In der gesetzlichen Unfallversicherung haben sich im Laufe der Zeit bei einer Vielzahl von Unfallfolgen oder Berufskrankheiten für die Schätzung der MdE Erfahrungswerte herausgebildet, die in Form von sog Rententabellen oder Empfehlungen zusammengefasst sind und als Anhaltspunkte für die MdE-Einschätzung im Einzelfall dienen (siehe Zusammenstellung bei Izbicki/Neumann/Spohr, Unfallbegutachtung, 9. Aufl, S 111 ff).
 
Bundessozialgericht   B 2 U 31/02 R   18.03.2003

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=2959

siehe auch Minderung der Erwerbsfähigkeit 


Die in den Tabellen und Empfehlungen enthaltenen Richtwerte bilden in der Regel die Basis für einen Vorschlag, den der medizinische Sachverständige zur Höhe der MdE unterbreitet, und gewährleisten, daß alle Betroffenen bei der medizinischen Begutachtung nach einheitlichen Kriterien beurteilt werden (Ruppelt in Schulin HS-UV, § 48 RdNr 28).

Den Empfehlungen kommt damit ebenso wie den MdE-Tabellen nicht der Rechtscharakter einer gesetzlichen Norm zu (vgl Pense, Die Rechtsnatur von MdE-Tabellen, 1995, S 37, 58 und 155).

Sie stellen vielmehr als antizipierte Sachverständigengutachten allgemeine Erfahrungssätze im oben genannten Sinne dar (BSGE 82, 212, 215 = SozR 3-2200 § 581 Nr 5; Mehrtens, Gesetzliche Unfallversicherung, 5. Aufl, § 56 SGB VII, RdNr 10.3; vgl auch Kopp/ Schenke, aaO, § 98 RdNr 3a mwN), um den unbestimmten Rechtsbegriff der MdE auszufüllen.

Voraussetzung für die Anerkennung von Empfehlungen zur MdE-Bemessung als allgemeine Erfahrungssätze ist, daß sie auf wissenschaftlicher Grundlage von Fachgremien ausschließlich aufgrund der zusammengefaßten Sachkunde und Erfahrung ihrer sachverständigen Mitglieder erstellt worden sind (vgl Kopp/Schenke, aaO, § 98 RdNr 3a) und daß sie immer wiederkehrend angewendet und von Gutachtern, Verwaltungsbehörden, Versicherungsträgern, Gerichten sowie Betroffenen anerkannt und akzeptiert werden (vgl BSGE 40, 120, 123/124 = SozR 3100 § 30 Nr 8; BSG SozR 2200 § 581 Nr 15; Schönberger/Mehrtens/Valentin, aaO, S 155).

Allgemeine Wertungen zur MdE bei BKen sind nur dann als "Richtwerte" iS allgemeiner Erfahrungssätze anzusehen, wenn darin die Folgen einer BK für die Erwerbsfähigkeit so weitgehend abgeklärt sind, daß eine Beurteilung durch medizinische Sachverständige im Einzelfall hinsichtlich der Anwendung dieser "Richtwerte", der Berücksichtigung der Besonderheiten des Einzelfalls sowie der Prüfung, ob wissenschaftliche Erkenntnisse vorliegen, daß diese "Richtwerte" einer erneuten Überprüfung bedürfen, ausreicht (vgl BSG Beschluss vom 19. März 1996 - 2 BU 161/95 - HVBG-Info 1996, 2214).

Dementsprechend haben sich zur Bemessung der MdE in der gesetzlichen Unfallversicherung eine Reihe von Erfahrungswerten herausgebildet, die den Charakter von allgemeinen Erfahrungssätzen haben.

So haben zur Beurteilung der MdE bei Augenverletzungen die Deutsche Ophtalmologische Gesellschaft, der Berufsverband der Augenärzte Deutschlands und der Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften (HVBG) Grundsätze herausgegeben (s HVBG RdSchr VB Nr 29/94; vgl BSG Urteil vom 19. Dezember 2000 - B 2 U 49/99 R -).

Die Bewertung von Hörverlusten richtet sich im wesentlichen nach dem "Königsteiner Merkblatt" (Empfehlungen des HVBG für die Begutachtung der beruflichen Lärmschwerhörigkeit, 4. Aufl 1996; vgl BSG Urteil vom 15. Dezember 1982 - 2 RU 55/81 - Meso B 40/24).

Bei Hauterkrankungen sind die Empfehlungen der Arbeitsgemeinschaft Berufs- und Umweltdermatologie in Zusammenarbeit mit den Unfallversicherungsträgern (s HVBG RdSchr VB Nr 83/95) ein geeignetes Hilfsmittel (vgl BSGE 63, 207, 210 = SozR 2200 § 581 Nr 28).

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=860 Bundessozialgericht

B 2 U 24/00 R     02.05.2001

siehe auch

Minderung der Erwerbsfähigkeit

C-Leg und MdE

Gesamt-MdE

Besondere berufliche Betroffenheit

 

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